Neuigkeiten

Ab sofort stehen erste Ergebnisse der bundesweiten Untersuchung zur Verbreitung systematischer Planungsaktivitäten in den Kommunen  in einem Zwischenbericht sowie als Kurzversion in Leichter Sprache (mit Kern-Aussagen aus dem Bericht) zur Verfügung. Eine Zusammenfassung des Zwischenberichtes in Leichter Sprache wird zu einem späteren Zeitpunkt ebenfalls veröffentlicht.

Die von den Kolleg*innen der Monitoring-Stelle UN-BRK erstellte juristische Expertise zur Verpflichtung der Kommunen zur Umsetzung der UN-BRK  steht beim Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) online bereit. Die juristische Expertise ist ebenfalls in Leichter Sprache verfügbar.

Unser Newsletter (03/24) steht Ihnen zum Download bereit. Darin finden Sie unter anderem Informationen zu dem aktuellen Stand der Umsetzung der UN-BRK sowie einen Einblick in die anstehende vertiefende Untersuchung von systematischen Planungsaktivitäten auf kommunaler Ebene. Wenn Sie automatisch Neuerscheinungen erhalten wollen, können Sie den Newsletter abonnieren. Das Anmeldeformular finden Sie auf der Startseite.

Das Jahr 2024 startet im Projekt ‚UN-BRK kommunal‘ sehr ereignisreich: Wir haben fleißig die Daten aus 619 recherchierten Kommunen ausgewertet und in 41 % dieser Fälle systematische Planungsaktivitäten (sPA) gefunden. Die Kolleg*innen im Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) erarbeiteten zugleich eine juristische Expertise zur rechtlichen Verpflichtung der Kommunen zur Umsetzung der UN-BRK. Am 16.02.2024 diskutierten wir unsere empirischen und juristischen Erkenntnisse gleich mit unserem Projektbeirat.

Im Projektbeirat fand die Eindeutigkeit der rechtlichen Umsetzungsverpflichtung der Kommunen hinsichtlich der UN-BRK – und dies sowohl aus völkerrechtlicher, EU-rechtlicher als auch nationalrechtlicher Perspektive – große Beachtung. Der Beirat regte an, diese Erkenntnisse in verschiedenen Formaten für den Transfer aufzubereiten. Die empirischen Ergebnisse zu den 252 Kommunen mit systematischen Planungsaktivitäten aus der Recherche des Siegener Teams stießen ebenfalls auf großes Interesse. Die Beiratsmitglieder waren sich einig, dass die bisherige Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an sPA (76 %) – insbesondere im Sinne einer aktiven Mitbestimmung (40 %) – noch ausbaufähig ist. Dass die ab 2009 schnell ansteigende Zahl von Beschlüssen und Beauftragungen von sPA seit 2014 wieder rückläufig ist, konnten die Beiratsmitglieder auch aus eigener Erfahrung bestätigen: Die Ratifizierung der UN-BRK hatte eine Welle von Umsetzungsaktivitäten nach sich gezogen, die in den vergangenen Jahren allerdings im Gesamten wieder abgeebbt ist. Vollständig zum Erliegen gekommen ist die Aufnahme neuer Planungen jedoch nicht.

Im Austausch der Teilnehmenden herrschte Konsens darüber, dass es nun einen neuen Anstoß benötigt, um die UN-BRK nachhaltig in die Fläche zu tragen. Dazu leistet das Projekt einen wertvollen Beitrag. Die Ergebnisse aus unserer ersten Erhebungsphase werden wir voraussichtlich Anfang April in Form eines Zwischenberichts auf unserer Homepage veröffentlichen. Dort können Sie unsere Erkenntnisse bald im Detail lesen. Die juristische Expertise des DIMR wird ebenfalls in nächster Zeit erscheinen. Wer die Wartezeit bis dahin verkürzen möchte, kann sich jetzt schon mit unserem Vorgehen und unserer Forschungsmethode bei der empirischen Untersuchung auseinandersetzen: Im ZPE-Jahresbericht 2022/2023 ist ein Beitrag zur Eignung der Online-Recherche für die Erfassung von kommunalen Planungsprozessen erschienen. Diesen haben wir auf der Basis unserer Erfahrungen im nun abgeschlossenen Arbeitspaket verfasst.

Passend zum Ausklang des Jahres können wir die Datenerhebung im Arbeitspaket 2, also die Suche nach systematischen Planungsaktivitäten (sPA) zur Umsetzung der UN-BRK in Kommunen, abschließen. Damit deaktivieren wir auch den ‚Meldebogen‘, über den Sie uns auf sPA in (kleinen) kreisangehörigen Kommunen aufmerksam machen konnten. Vielen Dank an alle Melder*innen!

Auf uns wartet nun die Auswertung von Daten aus über 600 Kommunen aus allen Bundesländern, der wir gespannt entgegensehen. Eine erste Ergebnisvorstellung ist für Februar 2024 im Projektbeirat geplant. Dort werden wird gemeinsam mit den Kolleg*innen von der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention und den Beiratsmitgliedern auch schon die Vorüberlegungen zur vertieften Analyse von Planungsprozessen (Arbeitspaket 3) schärfen.

Über die Veröffentlichung eines Zwischenberichts werden wir im 1. Quartal 2024 informieren.

Bis dahin wünschen wir Ihnen einen guten Jahreswechsel!

Am 21. und 22. September 2023 fand an der Universität zu Köln der 3. Kongress der Teilhabforschung mit dem thematischen Schwerpunkt „Recht auf Teilhabe in allen Lebensbereichen!“ statt, an welchem mehrere Mitglieder des Projektteams teilnahmen.

Mitveranstalter des Kongresses ist Aktionsbündnis Teilhabeforschung e.V., das sich zum Ziel gesetzt hat, Forschung zur Teilhabe und zur Umsetzung der UN-BRK zu fördern und den wissenschaftlichen Austausch zu verbessern. Das Zentrum für Planung und Entwicklung Sozialer Dienste (ZPE) ist Mitglied des Bündnisses.

Durch den vom Kongress gewählten Bezug auf das Recht auf Teilhabe ergaben sich viele inhaltliche Überschneidungen zur Fragestellung des Projektes ‚UN-Behindertenrechtskonvention in den Kommunen‘. Dieser Zusammenhang wurde konkret an zwei Stellen vertieft:

Im Rahmen eines Kurzvortrags mit dem Titel „Die Umsetzung der UN-BRK in den Kommunen als Forschungsfeld der Teilhabeforschung“ stellte Matthias Kempf heraus, warum die kommunale Ebene für auf Teilhabe fokussierende Forschungsfragen besonders gewinnbringend ist. Gleichzeitig zeigte er auch, welche Herausforderungen sich durch die dort relevanten komplexen Zusammenhängen ergeben. Im Anschluss an den Vortrag kam es zu einer gewinnbringenden Diskussion der Teilnehmenden zum im Projekt ‚UN-BRK kommunal‘ gewählten wissenschaftlichen Ansatz.

Zudem regte Prof. Dr. Albrecht Rohrmann im Rahmen der Mitgliederversammlung des Aktionsbündnisses an, eine Arbeitsgruppe „kommunale Inklusionspolitik als Gegenstand der Teilhabeforschung“ einzurichten, um strukturell den wissenschaftlichen Austausch in diesem Forschungsfeld zu verbessern. Dieser Vorschlag wurde begrüßt. Aktuell erarbeiten Mitglieder des ZPE ein Eckpunktepapier, dass die vielfältigen Anknüpfungspunkte für wissenschaftliche Fragestellungen in diesem Zusammenhang näher beschreibt.

Wir freuen uns, seit September Christopher Wegner und Vanessa Tammling als Studentische Hilfskräfte in unserem Forschungsprojekt begrüßen zu können. Die Arbeit unserer neuen Mitarbeiter*innen fokussiert derzeit die Ermittlung systematischer Planungsaktivitäten (sPA) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene. Christopher Wegner studiert im Bachelorstudiengang ‚Sozialwissenschaften in Europa‘ an der Universität Siegen. Zur UN-Behindertenrechtskonvention sagt er: „In meinem Studium bin ich schon öfter der Thematik der UN-BRK begegnet; sie dient als wichtiger Grundsatz für eine gesunde und gut funktionierende Gesellschaft und zeigt gleichzeitig auch, wie viel noch getan werden muss, damit alle Menschen als vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft wahrgenommen werden. Als Student der Sozialwissenschaften freue ich mich daher, ein Teil dieses Projektes sein zu können, um die Theorie aus dem Studium in die Praxis zu bringen und selbst ein besseres Verständnis zu entwickeln für solch wichtige Themen wie Inklusion und Gleichberechtigung.“ Vanessa Tammling ist Studentin im Bachelorstudiengang ‚Soziale Arbeit‘, ebenfalls an der Universität Siegen. Über die Bedeutung der UN-Behindertenrechtskonvention sagt sie: „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist von großer Bedeutung, da das Recht auf Inklusion ein Menschenrecht darstellt und die Konvention Inklusion fördert. Die UN-BRK fordert gleiche Chancen, Barrierefreiheit sowie die Möglichkeit an der gesamtgesellschaftlichen Teilhabe. Während meines Studiums wurde mir die Bedeutung von Inklusion und die Notwendigkeit ihrer Verwirklichung besonders deutlich. Daher freue ich mich sehr, Teil dieses Projekts zu sein, welches mir die Gelegenheit bietet, neue Perspektiven zu gewinnen sowie die Umsetzung der UN-BRK auf kommunaler Ebene zu recherchieren und kennenzulernen.“ Mit Christopher Wegner und Vanessa Tammling unterstützen nun insgesamt fünf studentische Mitarbeiter*innen aus unterschiedlichen Studiengängen an der Universität Siegen unser Projekt. Neben einer intensiven Einarbeitungsphase zu unserem Verständnis von sPAs zur Umsetzung der UN-BRK auf kommunaler Ebene steht das gesamte Projekt-Team  in regem fachlichen Austausch. Herzlich Willkommen im Team!

Unser Newsletter (02/23) steht Ihnen zum Download bereit. Dieser beinhaltet unter anderem einen ‚Abstecher‘ in die inklusive Kinder- und Jugendhilfeplanung. Wenn Sie automatisch Neuerscheinungen erhalten wollen, können Sie den Newsletter abonnieren. Das Anmeldeformular finden Sie auf der Startseite.

Im Zuge unserer Recherche zur Erfassung systematischer Planungsaktivitäten zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene (sPA) freuen wir uns, Emma Loreen Stahr und Jan Birkhahn als studentische Unterstützung in unserem Projekt begrüßen zu können. Beide sind Studierende im Department Erziehungswissenschaft – Jan Birkhahn im Lehramt, Emma Stahr in der Pädagogik – und haben durch die Tätigkeit im Projekt die Möglichkeit, wissenschaftliche Projektarbeit hautnah kennenzulernen sowie eigene Perspektiven im Kontext des Projektes zu entdecken und zu entwickeln. Zur UN-Behindertenrechtskonvention sagen sie Folgendes:

Jan Birkhahn

„Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein wegweisendes Abkommen, das die Rechte von Menschen mit Behinderungen schützt und ihre volle Teilhabe an der Gesellschaft fördert. In meinem Studium habe ich gelernt, wie wichtig es ist, inklusive Bildungssysteme zu schaffen, in denen jeder Schüler die gleichen Chancen erhält, unabhängig von seinen individuellen Bedürfnissen.“

Emma Loreen Stahr

„Die UN-BRK ist ein wichtiger Grundstein für eine positive Entwicklung innerhalb der Gesellschaft und sollte in deutlich mehr Prozesse mit einbezogen werden. Dank des Schwerpunkts auf Inklusion innerhalb meines Studiums habe ich viele Aspekte für eine gelingende Inklusion kennen gelernt. Dementsprechend finde ich die Auseinandersetzung mit der konkreten Umsetzung von Inklusion in den Kommunen umso spannender und diese zeigt einem selbst neue Blickwinkel auf, die häufig von der Allgemeinheit übersehen werden. Dieses Projekt ermöglicht es mir, viele neue Aspekte und Umsetzungsmöglichkeiten der UN-BRK zu erkennen. Dementsprechend freue ich mich auf die weitere Auseinandersetzung mit der Thematik sowie auf die Arbeit im Team.“

Die studentischen Team-Mitglieder werden während der Einarbeitungsphase zu unserem Verständnis von sPA intensiv geschult und auch während der Mitarbeit von den wissenschaftlichen Mitarbeitenden eng begleitet. Herzlich Willkommen im Team!

Auf Einladung von Prof. Dr. Theresia Degener stellte das ZPE-Forschungsteam das Projekt im Rahmen des Seminars „Antidiskriminierungsrecht“ an der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe (EvH Bochum) vor. Zusammen mit den Studierenden des Masterstudiengangs „Management in sozialwirtschaftlichen und diakonischen Einrichtungen“ und BODYS-Kolleg*innen konnte eine Brücke zwischen der UN-BRK und Antidiskriminierung geschlagen werden: Die UN-BRK versteht bereits die „Nicht-Erfüllung“ angemessener Vorkehrungen als Diskriminierung. Weiterhin wird jede Form der Segregation als Diskriminierung verstanden. Über diese Zusammenhänge entstehen Spannungsfelder zwischen der UN-BRK und anderen Rechtsnormen, beispielsweise dem Elternwahlrecht hinsichtlich einer Regel- oder Förderbeschulung. Im Anschluss hatten die Teammitglieder die Gelegenheit, eine stimulierende Lehrveranstaltung der Bochumer Kolleg*innen zur ‚Tauben-Kultur‘ im Kontext der Disability Studies zu erleben. Das Team dankt Theresia Degener, Stefan Schache, Franziska Witzmann und Anneke Arlabosse vom Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) für den angenehmen und anregenden Austausch und freut sich auf künftige Gelegenheiten des Zusammentreffens.

Die Entwicklung eines Recherche-Instruments zur Erfassung von systematischen Planungsaktivitäten (sPA) in Kommunen konnte in der ersten Phase des Arbeitspakets-2 werden. Erprobt und finalisiert wurde das Instrument bei der Recherche nach sPAs in Rheinland-Pfalz mit seiner besonderen Kommunalstruktur mit Verbandsgemeinden. Hilfreiche Einschätzungen und Hinweise erhielt das Projekt-Team in dieser ersten Phase vom rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch. Zudem konnte das Projekt beim Treffen der Kommunalen Behindertenbeauftragten als auch im „Netzwerk Aktionspläne“ in Rheinland-Pfalz vorgestellt werden.

Wir setzen nun die Recherche in anderen Bundesländern fort. Wir untersuchen dort jeweils alle Landkreise, kreisfreien Städte und kreisangehörige Kommunen mit mehr als 50.000 Einwohnern. Wenn wir Hinweise darauf erhalten, dass es in Kommunen mit weniger als 50.000 Einwohnern Planungsaktivitäten zur Umsetzung der UN-BRK gibt, nehmen wir auch diese Kommunen unter die Lupe.

Damit wir möglichst viele Hinweise bekommen, machen wir das Projekt weiter bekannt. Ende April waren wir eingeladen, das Projekt beim Treffen der Landesbehindertenbeauftragten mit unserem Projektpartner, der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte, vorzustellen. Erfreulicherweise haben uns im Nachgang bereits Einladungen zu Treffen von kommunalen Behindertenbeauftragten in den Ländern erreicht, so z.B. aus Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

Mit den Runden der hauptamtlichen und der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten in Nordrhein-Westfalen gab es zeitgleich bereits Kontakt, denn NRW steht – einerseits als „Heimat-Bundesland“ des ZPE in Siegen, andererseits als Bundesland mit einer großen Anzahl von Kommunen – als zweites Bundesland in unserem Recherche-Fokus. Die Teilnehmenden stellten interessierte Rückfragen und konnten sich mit Planungsprozessen aus ihren Kommunen in der Beschreibung der Forschungsinhalte gut wiederfinden.

Nach Abschluss der Recherche in NRW lenken wir unsere Aufmerksamkeit voraussichtlich nach Sachsen. Hier stellten wird das Projekt Anfang Mai beim Treffen der Kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung vor, warben um Unterstützung beim Auffinden von sPAs in Kommunen mit weniger als 50.000 Einwohnern und erhielten von den Beauftragten der Landkreise und kreisfreien Städte wertvolle Hinweise, wie wir auch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit unserem Anliegen erreichen können.

Wir freuen uns darauf, das Projekt in den weiteren Bundesländern bekannt zu machen und dort sPAs aufzuspüren.

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Vom 8. bis zum 10. Februar tauschte das Siegener Projektteam sich an der Interkantonalen Hochschule für Heilpädagogik in Zürich mit anderen Wissenschaftler*innen über Fragen zum Verhältnis von Inklusion und Demokratie als auch Chancengleichheit aus. Das Team konnte vielfältige Anregungen gewinnen und ergänzte den stark schulisch fokussierten Diskurs um die Perspektive auf kommunale Strukturen in einem inklusiven Gemeinwesen. In einem eigenen Symposium stellten Lena Bertelmann, Matthias Kempf und Albrecht Rohrmann entlang eines Thesenpapiers Forschungsarbeiten vor, die dem Projekt „UN-BRK kommunal“ vorangegangen waren. Zu Beginn skizzierte Albrecht Rohrmann das Verhältnis der kommunalen Umsetzungsebene zur UN-BRK als völkerrechtliches Abkommen, das auf Bundesebene ratifiziert wurde. Daraufhin stellte Matthias Kempf die Vorzüge von planerischen Aktivitäten vor, welche auf die Entwicklung von inklusiven Gemeinwesen zielen. Welche Rolle hauptverantwortlichen Mitarbeitenden aus der kommunalen Verwaltung dabei zukommt, erläuterte Lena Bertelmann. Besonders spannend für alle Beteiligten waren die vielen Beispiele aus der Begleitung und Erforschung kommunaler Planungen, mit denen die Referierenden ihre Ausführungen illustrierten. Im Anschluss diskutierten das Projekt-Team und die Teilnehmenden des Symposiums Fragen zu förderlichen und hemmenden

Bedingungen in der kommunalen Praxis sowie politikwissenschaftliche Aspekte. Mit der kürzlich gestarteten ersten Erhebungsphase im Projekt „UN-BRK kommunal“ konnte das Siegener Team eine erstmalige Übersicht zu bestehenden kommunalen Planungen zur UN-BRK in der gesamten BRD in Aussicht stellen.

Das Projekt-Team auf der IFO 2023 (v. l. n. r.): Malin Butschkau, Matthias Kempf, Albrecht Rohrmann, Lena Bertelmann

Vom 8. bis 10. Februar kommen Inklusionsforscher*innen an der Interkantonalen Hochschule für Heilpädagogik in Zürich anlässlich der „IFO 2023“ zusammen. Die Tagung nimmt das Verhältnis von Inklusion und Demokratie sowie Chancengerechtigkeit aus einer interdisziplinären und internationalen Perspektive in den Blick. Mit dabei ist auch das Team des Projektes „UN-BRK kommunal“. Lena Bertelmann, Matthias Kempf und Albrecht Rohrmann bieten am 9. Februar ein Symposium zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene an. Vorgestellt werden Forschungsarbeiten, die im Zusammenhang der Vorbereitung des Projektes entstanden sind. Besonders spannend ist, dass die Tagung den Austausch mit Wissenschaftler*innen aus anderen Ländern ermöglicht.

Mit dem neuen Jahr begrüßen wir Malin Butschkau als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Projekt-Team. Mit einem Bachelorabschluss in Heilpädagogik und einem Masterabschluss „Soziale Inklusion: Gesundheit und Bildung“ war sie zuvor am Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) an der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe tätig und konnte dort für das „UN-BRK kommunal“-Projekt einschlägige Erfahrungen sammeln. Wir freuen uns auf die Perspektiven und Erkenntnisse, die sie als neue Kollegin in die wissenschaftliche Projektarbeit einbringen wird. Herzlich Willkommen!

Am 11. November 2022 begrüßten die Projekt-Partner*innen des Zentrums für Planung und Entwicklung Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen und der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) die Mitglieder des projektbegleitenden Beirats in den Räumlichkeiten des DIMR in Berlin. Auch Herr Einstmann der zuständige Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, welches das Projekt fördert, war gekommen, um die Bedeutung des Projektes zu erläutern und dem Beirat sowie der Projektarbeit viel Erfolg zu wünschen.

Unser Projektbeirat

Viele Kommunen in Deutschland wollen die Rechte von Menschen mit Behinderungen im örtlichen Zusammenhang stärken. Sie nutzen dafür bisher „Aktionspläne“ und Formate kommunaler Behindertenpolitik wie die örtliche Teilhabeplanung. Hier sind zum Teil schon wichtige Impulse aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) aufgenommen worden.